(Autor: Sven Moritz Knobloch, Linderhaus Stabreit Legal, Düsseldorf/WZV)
Die Marke “Edelstahl Rostfrei” genießt seit Jahrzehnten einen exzellenten Ruf als Qualitätssiegel für hochwertige und korrosionsbeständige Edelstahlprodukte. Umso wichtiger ist es, dieses Zeichen für die Mitglieder auch außerhalb Europas zu schützen.
Markenkonflikte mit China
In jüngerer Vergangenheit kam es zu Problemen bei der Einfuhr von Produkten aus China, welche das Qualitätssiegel “Edelstahl Rostfrei” trugen. Der Grund dafür war, dass das bislang in Deutschland und Europa etablierte Markenzeichen in China nunmehr von einer anderen Partei als Marke angemeldet worden war. Das führte dazu, dass der chinesische Zoll den Export von Waren von Mitgliedsunternehmen stoppte, und die betroffenen Produkte nicht ohne weiteres freigegeben wurden. Nur wenn das ®-Zeichen, das für eine registrierte Marke steht, fehlte, konnte eine Freigabe erfolgen. Diese pragmatische Lösung ist zwar in China für den Zoll maßgeblich, unterscheidet sich allerdings von der Rechtslage in der EU, der Schweiz oder Großbritannien, wo das ®-Zeichen nicht zwingend am Produkt selbst verwendet werden muss.
Gefahr durch fremde Markenrechte
Bislang firmierten die in China produzierten Erzeugnisse der Mitgliedsunternehmen des Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei lediglich im Kundenauftrag unter der Marke “Edelstahl Rostfrei”. Ohne Eintragung des Zeichens als Marke durch den Warenzeichenverband entsteht jedoch das Problem, dass ein fremder Rechtinhaber die Markenrechte beanspruchen kann. Dies würde nicht nur zu Verzögerungen beim Export führen, sondern schlimmstenfalls den Marktzugang nach Europa für Mitgliedsunternehmen blockieren und wirtschaftliche Beeinträchtigungen nach sich ziehen.
Strategischer Schutz: Markenanmeldung in China
Um diesem Risiko aktiv und nachhaltig zu begegnen, hat der Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei nach Kenntnis dieser Umstände gehandelt und das Qualitätssiegel “Edelstahl Rostfrei” offiziell in China als Marke angemeldet. Der langwierige Anmeldeprozess läuft derzeit noch, der Abschluss der Registrierung wird im Laufe des Jahres 2026 erwartet.
Mit dieser wichtigen Maßnahme stellt der Warenzeichenverband sicher, dass seine Mitgliedsunternehmen sich künftig beim Export aus China nach Europa auf einen rechtlich gesicherten Markenschutz verlassen können. Ziel ist es, Missbrauch und Fälschungen zu verhindern, verbindliche Exportabläufe zu gewährleisten und den Ruf des Qualitätszeichens auch auf der internationalen Bühne zu bewahren.
Was bedeutet das für die Mitglieder?
Nach Abschluss der Eintragung genießen die Mitglieder des Warenzeichenverbandes in China einen exklusiven Schutz des Qualitätssiegels “Edelstahl Rostfrei”. Sollte es zu künftigen Zollkontrollen oder Streitigkeiten um Markenrechte kommen, können sich die Unternehmen auf die Eintragung berufen und eine rechtssichere Freigabe ihrer Produkte verlangen.
Fazit und Ausblick
Mit der internationalen Anmeldung der Marke “Edelstahl Rostfrei” in China wird für alle Mitgliedsunternehmen ein verlässlicher Schutz geschaffen. Der Warenzeichenverband wird nach erfolgreichem Abschluss der Registrierung ausführlich in seinen Newslettern informieren.