Kann das Warenzeichen „Edelstahl Rostfrei“ parallel zum CE-Kennzeichen verwendet werden?

Es ist möglich, das Warenzeichen „Edelstahl Rostfrei“ parallel zum CE-Kennzeichen zu verwenden. Das Warenzeichen „Edelstahl Rostfrei“ kennzeichnet Produkte qualitätsbewusster Unternehmen, die Halbzeuge und Endprodukte aus anwendungsspezifisch ausgewähltem Edelstahl herstellen, verarbeiten und anbieten.

Gemäß BauPVO Nr. 305/2011, Artikel 8 (3), ist die CE-Kennzeichnung die einzige Kennzeichnung, die die Konformität des Bauprodukts mit der erklärten Leistung in Bezug auf die wesentlichen Merkmale, die von der harmonisierten Norm oder der Europäischen Technischen Bewertung erfasst sind, bescheinigt. Das Warenzeichen „Edelstahl Rostfrei“ ist ein reines Marketing-Zeichen, welches als Werkstoff-Siegel die Qualität des verwendeten Materials bestätigt, jedoch keine chemischen, physikalischen und mechanischen Eigenschaften des Bauprodukts festlegt. Das Warenzeichen „Edelstahl Rostfrei“ und das CE-Kennzeichen haben damit nicht dieselbe Bedeutung.

Zudem ist das Warenzeichen „Edelstahl Rostfrei“ vom CE-Kennzeichen auch vom Aussehen her deutlich unterscheidbar.

Die Verwendung des Warenzeichens „Edelstahl Rostfrei“ tangiert somit nicht die parallele Verwendung des CE-Kennzeichens als Konformitätskennzeichen im Bauwesen. Es muss jedoch sichergestellt werden, dass die Leserlichkeit und die Sichtbarkeit beider Zeichen nicht beeinträchtigt werden.

 
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